Freitag, 6. Oktober 2023

Gegen Putin und die AfD | Sulzbach - Rosenberg


 Wer noch einen Grund sucht um heute 15 Uhr in Amberg mit uns bei WIR ZUSAMMEN FÜR TOLERANZ UND MENSCHENRECHTE GEGEN DIE AFD auf die Straße zu gehen:

Hier die Rede von Stefan Dietl, Gewerkschafter und Publizist, beim Protest gegen die AfD in Sulzbach-Rosenberg am Montag.
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
ich freue mich, dass heute so viele von Euch mit auf der Straße sind gegen die AfD - gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. Gegen die Hetze, die da drüben verbreitet wird.
Als Gewerkschaften sind wir selbstverständlich mit dabei, wenn es darum geht, gegen die AfD auf die Straße zu gehen.
Denn eine Partei, die gegen unsere migrantischen Kolleg*innen hetzt und finanziell Benachteiligte ausgrenzt, ist für uns keine Alternative - sondern eine Gefahr!
Die AfD ist rassistisch. Die AfD ist menschenverachtend. Sie ist aber nicht nur das. Sie ist auch zutiefst unsozial.
Gerade jetzt in Krisenzeiten inszeniert sich die AfD gerne als Vertreter des "kleinen Mannes"! Tut so, als würde sie sich für die Interessen der Arbeiter stark machen.
Das Gegenteil ist der Fall.
Die AfD steht nicht nur für die Diskriminierung von Migrant*innen und Geflüchteten, sondern auch für die Ausgrenzung von finanziell Benachteiligten, von Geringverdienenden, Sozialleistungsbezieher*innen, Menschen mit niedrigen Renten.
Entgegen ihrer Inszenierung als "Partei des kleinen Mannes" steht die AfD für Steuergeschenke für Konzerne auf Kosten der sozialen Daseinsvorsorge, für den Abbau von Arbeitnehmer*innenrechten und für den weiteren Abbau des Sozialstaates.
Im bayerischen Landtag ist die AfD gegen sozialen Wohnungsbau, gegen mehr Mitbestimmung für Arbeitnehmer*innen, gegen ein Faire-Löhne-Gesetz, das dafür sorgt, dass bei kommunalen Aufträgen nur Firmen zum Zug kommen, die auch nach Tarif bezahlen.
Die AfD in Bayern hat sich im Landtag gegen jede Verbesserung für Lohnabhängige gestellt, gegen jede Verbesserung für Menschen, die auf sozialstaatliche Unterstützung angewiesen sind.
Für arme Menschen, für Menschen, die nicht wissen, wie sie die nächste Rechnung bezahlen sollen, interessiert sich die AfD einen Scheiß. Im Gegenteil - sie tritt nochmal nach.
Während die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, sollen stattdessen Unternehmen und Vermögende nach Willen der AfD künftig noch weniger Steuern zahlen.
Die Zeche dafür zahlen wir alle durch einen Abbau der sozialen Infrastruktur. Öffentliche Schwimmbäder und Spielplätze wären künftig ebenso wenig finanzierbar wie Kitas, Kindergärten oder Jugendzentren.
Während sie sich hier als "soziales Gewissen" inszeniert und den Leuten das "Blaue vom Himmel" verspricht, zeigt sie im Parlament ihr wahres Gesicht!
Egal ob Gas- und Strompreisbremse, Energiepauschale, Schutz vor steigenden Mieten oder Verlängerung des Kurzarbeitergeldes - jede Entlastung der abhängig Beschäftigen in der Energiepolitik wurde von der AfD abgelehnt.
Für Menschen, die auf den Sozialstaat angewiesen sind, hat die AfD nichts - aber auch gar nichts zu bieten - außer noch mehr Sozialabbau und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen.
Die AfD hat keine Antworten auf die Krise. Sie stellt noch nicht mal die richtigen Fragen. Es sind die "kleinen Leute", als deren Fürsprecher sich die AfD in Szene setzt - die unter ihrer Politik zu leiden hätten.
Sozialabbau, Abbau von Arbeitnehmer*innenrechten, eine Politik gegen die Schwachen - das ist die Agenda der AfD, das ist ihre sogenannte Alternative!
Sie ist eine Partei der Hetze, des Hasses und der Spaltung!
Kurz: Die AfD ist keine Alternative.
Weder für Lohnabhängige noch für irgendwen.
Die AfD ist rassistisch, ist menschenverachtend und unsozial.
Deshalb stehen auch wir als Gewerkschaften heute hier!
Deshalb ist auch unser Motto als Gewerkschaften am 08. Oktober:
Kein Kreuz der AfD!
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Berlinale so nicht